Allgemeine Nutzungsbedingungen für die App

Präambel

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „ANB“ ) dienen dazu, die Modalitäten für den Zugang und die Nutzung der mobilen App „Ainoha“ (im Folgenden „App“ ) festzulegen, die darauf ausgerichtet ist, das Wohlbefinden von Frauen in der Perimenopause zu fördern. 

Der Zugriff auf die App und deren Nutzung durch jede Nutzerin (im Folgenden „Nutzerin“ ) setzt die vollständige und vorbehaltlose Zustimmung zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen voraus.

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen werden somit zwischen folgenden Parteien geschlossen:

• Die Nutzerin der Ainoha-App; und 
• Die Gesellschaft AINOHA, eine vereinfachte Aktiengesellschaft mit einem Stammkapital von 5.342,00 €, eingetragen im Handelsregister von Grenoble unter der Nummer 940 585 953, mit Sitz in 25 rue Beethoven, 38400 Saint-Martin (im Folgenden „die Gesellschaft“ ), die die App betreibt.

1. Gegenstand

Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Festlegung der Bedingungen für den Zugriff auf und die Nutzung der App durch die Nutzerin, die der Förderung des Wohlbefindens von Frauen in der Perimenopause dient. Die Nutzungsbedingungen müssen von jeder Nutzerin eingehalten werden. 

2. Geltungsdauer dieser Nutzungsbedingungen

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen treten in Kraft, sobald die Nutzerin das Kästchen „Ich habe die Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiere sie “ gemäß Artikel 5 der vorliegenden Nutzungsbedingungen angekreuzt hat.

Die Nutzungsbedingungen gelten somit auf unbestimmte Zeit, d. h. für den gesamten Zeitraum, in dem die Nutzerin von der App begleitet wird. 

Die Nutzerin kann die Nutzung der App jederzeit einstellen.

3. Beschreibung der Anwendung 

1. Zweck der Anwendung

Die App dient der Förderung des Wohlbefindens von Frauen sowie der Verbesserung des täglichen Komforts für Frauen im Alter von 35 bis 60 Jahren, die sich in der Perimenopause befinden. 

Die App ist kein Medizinprodukt im Sinne der Verordnung (EU) 2017/745, da sie keinen medizinischen Zweck zur Diagnose, Untersuchung, Überwachung oder Linderung der Perimenopause erfüllt. 

Die Ergebnisse und Empfehlungen der App ersetzen keine ärztliche Beratung. Wenn Sie Zweifel hinsichtlich Ihres Gesundheitszustands haben, wenden Sie sich bitte an einen Arzt.

2. Funktionen der App 

Die App bietet verschiedene Funktionen, darunter insbesondere: 

• Selbstausfüllbare Fragebögen (zu Beginn und täglich) zur Erfassung verschiedener Lebensindikatoren der Nutzerin, um ein Wohlfühlprofil der Nutzerin zu erstellen;
• Eine Analyse der von der Kamera eines Smartphones oder Tablets erfassten Daten; 
• Ein durch künstliche Intelligenz generierter Chatbot, der allgemeine, nicht-medizinische Ratschläge auf der Grundlage wissenschaftlicher Literatur bereitstellt; 
• Die Beauftragung eines Bluttests bei einem Partner zur Untersuchung bestimmter Biomarker (im Folgenden: das „Kit“ );
• Ein Verweis auf eine Website für Nahrungsergänzungsmittel. 

3. Nutzung der App 

Die App ist auf Geräten mit den Betriebssystemen Android oder iOS verfügbar. 

Die Nutzerin erkennt an, dass der Zugriff auf die App und deren Nutzung an folgende Bedingungen geknüpft sind: 

• Bei der Registrierung der Nutzerin; 
• Für die Premium-Funktionen gilt die Zahlung des Premium-Abonnements gemäß Artikel 3.4.

4. Bestellungen über die App 

Die App bietet zwei Funktionen, die von der Nutzerin gesteuert werden können: 

• Der Zugang zum Premium-Service der App; 
• Ein Bluttest-Set zur Analyse von Biomarkern. 

Gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat die Nutzerin: 

• verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen; 
• Erkennt an, dass der Verkauf erst nach Zahlungseingang endgültig ist. 

5.Chatbot Aino

Das Unternehmen stellt der Nutzerin einen auf dem KI-System „Aino“ basierenden Chatbot zur Verfügung. 

Aino ist ein digitaler Assistent, der das Wohlbefinden der Nutzerin fördern soll. Er ist über die App zugänglich und nutzt Technologien der natürlichen Sprachverarbeitung, um Antworten auf der Grundlage einer wissenschaftlich anerkannten Dokumentationsbasis bereitzustellen.

Aino ist weder ein medizinisches Fachpersonal noch ein Medizinprodukt noch ein Notdienst. Es dient nicht dazu, eine Diagnose zu stellen, medizinische Empfehlungen auszusprechen oder therapeutische Begleitung anzubieten, und ist nicht dazu bestimmt, einen Besuch bei einem qualifizierten Arzt zu ersetzen.

Im Falle einer Notlage, schwerer körperlicher Symptome oder einer kritischen Situation verpflichtet sich die Nutzerin, Aino nicht zu verwenden und unverzüglich eine medizinische Fachkraft oder den Rettungsdienst (insbesondere die Nummer 15 oder 112) zu kontaktieren.

Darüber hinaus ist die Nutzung von Aino freiwillig, und die Nutzerin kann die Nutzung jederzeit einstellen.

Die Nutzerin nimmt zur Kenntnis, dass die Antworten von Aino automatisch durch ein System künstlicher Intelligenz generiert werden, worauf im Austausch mit Aino hingewiesen wird. 

4. Wartung und Verfügbarkeit

Das Unternehmen bemüht sich nach besten Kräften, Fehler, die die Anwendung beeinträchtigen könnten, zu verfolgen und zu beheben sowie die Weiterentwicklung der Anwendung sicherzustellen, insbesondere um deren Kompatibilität mit neuen Versionen von Betriebssystemen zu gewährleisten. 

Bei Problemen mit der Funktionsweise der App kann sich die Nutzerin unter folgender E-Mail-Adresse an den Kundendienst des Unternehmens wenden: contact@ainoha.fr.

Die App ist unter Umständen nicht verfügbar, insbesondere im Falle höherer Gewalt, bei einer Störung oder bei Wartungsarbeiten, die das Unternehmen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung durchführen kann. 

5. Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen

Jede Nutzerin, die die App nutzen möchte, muss die Nutzungsbedingungen zur Kenntnis nehmen und deren Bestimmungen akzeptieren. 

Durch Anklicken des Kästchens „Ich bestätige, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelesen zu haben und akzeptiere sie“ oder eines gleichwertigen Hinweises bestätigt die Nutzerin, dass sie diese ANB anerkennt, sich daran hält und deren Bestimmungen akzeptiert. 

Das Unternehmen kann die Nutzungsbedingungen jederzeit ändern, wobei die zum Zeitpunkt der Zustimmung geltenden Nutzungsbedingungen maßgeblich sind. In jedem Fall gilt für das Unternehmen Folgendes: 

• wird die neuen Fassungen dieser Nutzungsbedingungen in der App veröffentlichen; und 
• wird die Nutzerin per E-Mail oder durch eine Benachrichtigung in der App über alle Änderungen informieren, bevor diese in Kraft treten. 

Wenn die Nutzerin die App und die Dienste nach der Benachrichtigung über die Änderung weiterhin nutzt, gilt dies als vorbehaltlose Zustimmung zur neuen Fassung der Nutzungsbedingungen.

6. Haftung des Unternehmens 

Die Nutzerin erkennt an, dass die App kein Medizinprodukt ist und keine medizinischen Ratschläge oder Empfehlungen gibt. Bei gesundheitlichen Problemen sollte die Nutzerin einen Arzt aufsuchen und/oder den Rettungsdienst (112 oder 15) verständigen.

Das Unternehmen haftet nicht für:

• Folgen der Nutzung der App durch die Nutzerin. Das Unternehmen übernimmt daher keinerlei Haftung für die Auswirkungen, die diese Nutzung auf die körperliche und geistige Gesundheit der Nutzerin hat oder haben könnte:
• Folgen einer unsachgemäßen Verwendung oder der Nutzung von Aino zu medizinischen Zwecken als Ersatz für eine fachliche Beratung;
• dem Ergebnis der Anwendung, das sich die Nutzerin erhofft hätte;
• die Nichteinhaltung der vorliegenden Nutzungsbedingungen oder der geltenden Vorschriften durch die Nutzerin;
• Die vorübergehende Unmöglichkeit, auf die Anwendung zuzugreifen, aufgrund von Weiterentwicklungs- oder Korrekturwartungsarbeiten;
• Die Nutzung von Software, Plugins, Integrationen, APIs oder anderen Lösungen, die nicht direkt vom Unternehmen bereitgestellt werden;
• Eine unzureichende Sicherung der Zugangsdaten zum Konto durch die Nutzerin;
• Direkte oder indirekte Schäden, die auf ein Verschulden, ein Versagen oder eine Fahrlässigkeit der Nutzerin bei der Nutzung der App zurückzuführen sind. 

Die Nutzerin erkennt an, dass die Datenübertragung über das Internet nur bedingt technisch zuverlässig ist und dass die Daten selbst nicht vor einem möglichen Missbrauch geschützt sind. Unter diesen Umständen erfolgt die Übermittlung von Passwörtern, Zugangsdaten oder sonstigen vertraulichen Daten sowie allgemein aller sensiblen Informationen der Anwendung durch die Nutzerin auf eigene Verantwortung. 

Die Nutzerin erkennt an, dass sie auf eigene Verantwortung eine Verbindung zum Internet herstellt und dass das Unternehmen folglich in keiner Weise für Schäden haftet, die während ihrer Verbindung entstehen könnten. Das Unternehmen haftet nicht für die Betriebsbedingungen des Internets, die sich auf die Nutzung der App auswirken können, insbesondere nicht für Probleme hinsichtlich des Zugangs, der Verfügbarkeit und der Übertragungsgeschwindigkeit des Internets, die die Anzeige, Einsichtnahme, Abfrage oder Übertragung der vom Unternehmen erhobenen Daten verhindern, beeinträchtigen oder die Antwortzeiten dafür verlängern könnten. 

In Kenntnis der vorstehenden Ausführungen verzichtet die Nutzerin daher darauf, das Unternehmen für eines oder mehrere der oben genannten Ereignisse haftbar zu machen. 

In jedem Fall wird sich die Nutzerin bemühen, den Schaden sowohl in ihrem eigenen Interesse als auch im Interesse des Unternehmens so gering wie möglich zu halten.

7. Pflichten und Gewährleistungen der Nutzerin

Die Nutzerin verpflichtet sich: 

• Die App ausschließlich für nichtmedizinische Zwecke zu nutzen, für die sie entwickelt wurde, und zwar auf rechtmäßige Weise, in Übereinstimmung mit den geltenden Vorschriften und den vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie unter Wahrung der öffentlichen Ordnung und der guten Sitten; 
• das Ansehen und den Ruf des Unternehmens zu wahren und dessen Geschäftstätigkeit in keiner Weise zu beeinträchtigen;
• Die App oder die generierten Daten dürfen nicht unter Verstoß gegen geltende Gesetze und Vorschriften genutzt werden, insbesondere nicht gegen Vorschriften in den Bereichen Datenschutz, Gesundheit, Sicherheit, internationaler Handel, Sanktionen oder Export; 
• Die Interessen des Unternehmens dürfen weder direkt noch indirekt in irgendeiner Weise beeinträchtigt werden. 

Unter Berücksichtigung der Rechte an geistigem Eigentum gemäß Artikel 8 dieser Nutzungsbedingungen verpflichtet sich die Nutzerin, Folgendes zu unterlassen und auch Dritten nicht zu gestatten:

• seine Rechte ganz oder teilweise an einen Dritten zu übertragen oder abzutreten; 
• Die App oder die generierten Daten in einer Weise zu nutzen, die die Rechte des Unternehmens oder Dritter, insbesondere deren Rechte an geistigem Eigentum, verletzt, oder mit der Absicht, vorsätzlich rechtsverletzende, rechtswidrige oder schädliche Inhalte zu erzeugen;
• Die Übermittlung personenbezogener Daten von Minderjährigen unter fünfzehn (15) Jahren oder von geschäftsunfähigen Personen über die App ohne die ausdrückliche Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters; 

• Jegliche Form von Reverse Engineering, Dekompilierung, Extraktion, Übersetzung oder Rekonstruktion der technischen Funktionsweise der Anwendung, der algorithmischen Modelle, der künstlichen Intelligenz oder der zugrunde liegenden Systeme durchzuführen oder zu versuchen; 
• die Sicherheit, Stabilität oder das ordnungsgemäße Funktionieren der Anwendung zu beeinträchtigen, insbesondere durch Umgehung oder Deaktivierung der Schutzmechanismen, durch Durchführung von Penetrationstests oder durch sonstige unbefugte Versuche einer technischen Analyse; 
• Den Zugang zur Anwendung oder zu Identifikationsdaten (Codes, Konten, APIs usw.), die vom Unternehmen zur Verfügung gestellt werden, gegen Entgelt oder unentgeltlich zu kaufen, zu verkaufen, zu vermieten oder an Dritte weiterzugeben. 

Das Unternehmen behält sich das Recht vor, der Nutzerin im Falle eines Verstoßes gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen den Zugang zur Anwendung zu entziehen, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche, die gegenüber der Nutzerin geltend gemacht werden könnten. 

Die Nutzerin stellt das Unternehmen sowie alle an der Entwicklung der App beteiligten Personen von jeglichen Ansprüchen, Haftungen, Kosten und Aufwendungen frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder im Zusammenhang mit der Nutzung der App ergeben. 

8. Achtung des geistigen Eigentums

Die App ist und bleibt das ausschließliche Eigentum des Unternehmens. Mit Ausnahme der von der Nutzerin eingegebenen Daten sind daher die App sowie alle ihre Bestandteile, insbesondere alle Computerprogramme, Datenbanken, visuellen Elemente, Texte, Grafiken, Fotos, Bilder, Marken, Logos, verschiedene schutzfähige Kreationen und Werke, usw., unabhängig davon, ob sie eingetragen sind oder nicht, sowie ganz allgemein alle in der App enthaltenen Informationen das ausschließliche Eigentum des Unternehmens oder von Dritten, mit denen es Vereinbarungen über die Nutzung getroffen hat. 

Das Unternehmen gewährt der Nutzerin ein nicht ausschließliches, streng persönliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Anwendung, das ausschließlich für die bestimmungsgemäße Nutzung gemäß diesen Nutzungsbedingungen gilt. Dieses Recht tritt mit der Annahme dieser Nutzungsbedingungen durch die Nutzerin in Kraft. 

Die Nutzerin hat keinerlei Rechte an der App, außer dem reinen Nutzungsrecht. Insbesondere ist es ihr nicht gestattet, diese zu vervielfältigen, zu verbreiten oder ganz allgemein ohne die ausdrückliche vorherige Zustimmung des Unternehmens in irgendeiner Weise zu verwerten. 

Der Nutzerin ist Folgendes strengstens untersagt:

• die Anwendung und die Dienste ganz oder teilweise mit beliebigen Mitteln und in beliebiger Form zu kopieren, zu vervielfältigen oder zu dekompilieren;
• Inhalte der App und der Dienste auf irgendeine Weise (insbesondere durch automatisierte Extraktion oder „Scraping“ ) und zu welchem Zweck auch immer, insbesondere zu kommerziellen Zwecken, zu extrahieren;
• Die App auf eine andere Weise zu nutzen als gemäß den streng auszulegen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen;
• Die Inhalte der App oder jegliche Veröffentlichung des Unternehmens, die aus der App stammt, außerhalb der App für kommerzielle Zwecke oder zu Forschungszwecken Dritter darzustellen oder weiterzugeben;
• die App zu verändern, anzupassen oder zu hacken oder zu versuchen, sich unbefugten Zugriff auf die App, die Dienste oder die betreffenden Netzwerke und Systeme zu verschaffen;
• die Anwendung oder ihre Datenbanken ganz oder zu einem wesentlichen Teil durch vorübergehende oder dauerhafte Übertragung zu extrahieren oder durch Bereitstellung für die Öffentlichkeit ganz oder teilweise zu nutzen;
• Die in der App angezeigten Informationen wiederholt und systematisch zu nutzen, wenn dies offensichtlich über eine normale und private Nutzung der vom Unternehmen angebotenen Dienste hinausgeht;
• Jegliche Bestandteile der Anwendung zu verwerten oder zu verbreiten, insbesondere die angezeigten Informationen und Datenbanken zum Thema Wohlbefinden oder Perimenopause;
• Software oder manuelle Verfahren zu verwenden, um die Anwendung zu kopieren oder Informationen zu sammeln, ohne die ausdrückliche, vorherige und schriftliche Zustimmung des Unternehmens;
• Den ordnungsgemäßen Betrieb der Anwendung durch Geräte oder Software zu stören oder Maßnahmen zu ergreifen, die eine unverhältnismäßige Belastung ihrer Infrastruktur zur Folge haben.

9. Personenbezogene Daten

Das Unternehmen verarbeitet die personenbezogenen Daten der Nutzerin im Rahmen der Erbringung der Dienste und während ihrer Nutzung der App. 

Um mehr über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten – insbesondere über die Erhebung sensibler Gesundheitsdaten – sowie über die Ausübung ihrer Rechte zu erfahren, wird die Nutzerin gebeten, die Datenschutzerklärung von Ainoha zu lesen, die auf der Website und in der App verfügbar ist. 

Alle im Rahmen der Nutzung der App verarbeiteten Gesundheitsdaten werden auf in Europa zugelassenen HDS-Servern (Hébergement de Données de Santé) gehostet. 

10. Sperrung oder Löschung des Kontos

Das Unternehmen kann das Konto einer Nutzerin im Falle eines schwerwiegenden Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen sperren oder löschen.

Das Unternehmen benachrichtigt die Nutzerin über die Sperrung ihres Kontos per E-Mail an die bei der Kontoeröffnung angegebene Adresse. In dieser E-Mail werden auch der Grund für die Sperrung ihres Kontos sowie die Dauer der Sperrung angegeben.

Jede Sperrung des Kontos kann zu dessen endgültiger Löschung durch das Unternehmen führen, wenn:

• Der Verstoß, der zur Sperrung des Kontos geführt hat, ist so schwerwiegend, dass er die Kündigung dieser Nutzungsbedingungen rechtfertigt;

• Das Konto wurde in den letzten drei (3) Monaten bereits gesperrt;
• Die Nutzerin hat innerhalb von zehn (10) Tagen nach der Sperrung ihres Kontos keine stichhaltige Begründung vorgelegt.

Die Löschung des Kontos wird unverzüglich mitgeteilt. Sobald das Konto gelöscht ist, kann die Nutzerin weder auf die App zugreifen noch die von der App angebotenen Dienste nutzen.

Das Unternehmen informiert die Nutzerin systematisch über jede Entscheidung zur Löschung, wobei es die konkreten Gründe und den Sachverhalt, die zu dieser Maßnahme geführt haben, darlegt, und teilt der Nutzerin mit, welche Rechtsmittel ihr zur Anfechtung dieser Entscheidung zur Verfügung stehen.

Die Nutzerin hat die Möglichkeit, diese Entscheidung innerhalb einer Frist von sechs (6) Monaten ab ihrer Zustellung anzufechten, indem sie sich per E-Mail an das Unternehmen unter der Adresse contact@ainoha.fr wendet.

Jeder Einspruch muss folgende Angaben enthalten:

• die genaue Angabe der getroffenen Maßnahme (Sperrung oder Löschung des Kontos) sowie des betroffenen Kontos; und
• Die Kontaktdaten der Nutzerin.

Das Unternehmen verfügt dann über eine Frist von 90 Tagen ab Eingang des Einspruchs, um seine Entscheidung zu überprüfen und der Nutzerin eine begründete Antwort zu übermitteln, gegebenenfalls unter Angabe der verfügbaren Rechtsbehelfe.

11. Ombudsmann

Gemäß den Artikeln L. 611-1 und R. 616-1 des Verbrauchergesetzbuchs wird die Nutzerin darauf hingewiesen, dass sie kostenlos eine Verbraucherschlichtungsstelle in Anspruch nehmen kann, um etwaige Streitigkeiten mit dem Unternehmen gütlich beizulegen.

Hat die Nutzerin eine schriftliche Beschwerde an das Unternehmen gerichtet und innerhalb einer angemessenen Frist keine zufriedenstellende Antwort erhalten, kann sie die Schlichtung in Anspruch nehmen, indem sie sich an folgende Stellen wendet:

• Verbraucherombudsmann: www.economie.gouv.fr/mediation-conso
• Europäische Plattform zur Streitbeilegung: ec.europa.eu/consumers/odr/

12. Allgemeines 

Die Unwirksamkeit einer der Bestimmungen der Nutzungsbedingungen, insbesondere aufgrund eines Gesetzes, einer Verordnung oder einer rechtskräftigen Entscheidung eines zuständigen Gerichts, hat nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen zur Folge; diese behalten ihre volle Gültigkeit und Tragweite zwischen den Parteien.

Keine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen gilt als von einer der Parteien aufgehoben, ergänzt oder geändert, es sei denn, es liegt eine vorherige schriftliche Vereinbarung vor, die von den befugten Vertretern der Parteien in Form eines Nachtrags zu diesen Nutzungsbedingungen unterzeichnet wurde und in der ausdrücklich beschlossen wird, die Anwendung einer Vertragsklausel aufzuheben, sie zu ergänzen oder zu ändern.

Die Tatsache, dass das Unternehmen zu einem bestimmten Zeitpunkt keine der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen und/oder einen Verstoß der Nutzerin gegen eine ihrer vertraglichen Verpflichtungen geltend macht, darf nicht als Verzicht des Unternehmens darauf ausgelegt werden, zu einem späteren Zeitpunkt eine der genannten Bestimmungen oder vertraglichen Verpflichtungen geltend zu machen.

13. Anwendbares Recht und zuständiges Gericht

Alle in diesen Nutzungsbedingungen enthaltenen Bestimmungen sowie alle über die App getätigten Kaufvorgänge unterliegen französischem Recht und werden nach diesem ausgelegt, unabhängig vom Wohnsitzland der Nutzerin und vom Ort der Nutzung der App oder des Kaufvorgangs. 

Die Nutzerin und das Unternehmen verpflichten sich, drei (3) Monate lang eine gütliche Einigung anzustreben, indem sie sich an folgende E-Mail-Adresse wenden: contact@ainoha.fr, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Streitigkeit an das Unternehmen. 

Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Gültigkeit, Auslegung, Erfüllung oder Kündigung der vorliegenden Nutzungsbedingungen ist das Gericht in Grenoble zuständig.